Die Würde des politischen Gegners

24. Sep. 2017

Der langjährige ÖVP-Behindertensprecher Franz-Josef Huainigg hat vor kurzem seinen Abschied aus dem Parlament bekanntgegeben und niemand, der ihn kennt, bezweifelt, dass er laut seinen Angaben im Anschluss viele positive E-Mails, Briefe und Anfrufe bekommen hat. In seiner letzten Plenarrede in dieser Woche nahm Herr Franz-Josef Huainigg darauf wie folgt Bezug: "Ich habe mich sehr gefreut und freue mich, denn in der Regel erlebt man derart positive Rückmeldungen in der Politik erst nach dem Ableben. Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich diese Wertschätzung noch zu Lebzeiten erfahren darf, denn positive Rückmeldungen geben sehr viel Kraft. Haben Sie, sehr geehrte Kollegen, den Mut, den politischen Gegner über Parteigrenzen hinweg auch einmal zu loben, wenn sie etwas als gut empfunden haben. Ich bin überzeugt, das würde der politischen Kultur guttun, und durch einen gegenseitigen wertschätzenden Umgang würde auch die Demokratie gestärkt."

Die ganze Rede finden Sie hier: 

Ehrliche Appelle, den politisch Andersdenken zu respektieren, höre ich leider meist nur in Gedenk-, Trauer- und Abschiedsreden.  Der Applaus der anderen Fraktionen für solche Abschiedsreden tut dennoch gut, denn Zeichen der Wertschätzung sind in der Politik rar.

Die Rede von Franz-Josef Huainigg hat in mir etwas berührt, worüber ich mir in den letzten Monaten immer öfter Gedanken gemacht habe. Nämlich darüber, dass ganz besonders Politiker bei allen Worten und Handlungen immer zu bedenken haben, dass der Mitbewerber eine Würde besitzt, die nicht verletzt werden darf.  Das ist eine leichte Übung bei politischen Mitbewerbern, die man für integer hält. Aber was ist mit den anderen, mit denen, die einseitig und/oder populistisch argumentieren, politische Pamphlete verfassen oder mit Intrigen und Diffamierungen versuchen, meine Integrität zu schädigen? Was ist mit jenen, die einfach nicht verstanden haben, dass Politik der falsche Platz ist, um Löcher im Selbstwertgefühl zu behandeln? Was ist mit jenen, die mit ihren Ideen die Menschen verführen, um fundamentale Grundwerte des menschlichen Zusammenlebens außer Kraft zu setzen?  Also mit jenen, die man wirklich als politische Gegner identifiziert und mit demokratischen Mitteln zumindest in Schach halten möchte?

Heute genau vor zwanzig Jahren wurde ich im Tullner Gemeinderat angelobt und ich nehme dieses Jubiläum als Anlass für folgenden Vorsatz: Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass Tulln eine Stadt wird, in der niemand seine eigene Würde oder die eines anderen verletzt. Das bedeutet natürlich für mich als Bürgermeister, dass ich diese Denkmaxime im Umgang mit allen politischen Mitbewerbern anwenden muss und werde.