Grüner Platz: Zuerst das Projekt gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln - danach Volksbefragung

20. Jan. 2021

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

der Grüne Platz ist eine unglaubliche Chance für die Stadt: noch mehr Grün in der Gartenstadt, ein klimafitter Platz als Vorbild für andere Städte sowie ein raumplanerisch innovativer Ansatz für mehr Lebensqualität für Bürgerinnen und Bürger, Besucherinnen und Besucher.

Und nicht zuletzt: Ein Großprojekt wie der Grüne Platz ist gerade in schwierigen Zeiten wie jetzt eine Chance für die heimische Wirtschaft und sichert Arbeitsplätze.

Vor wenigen Tagen hat die gesamte Opposition in einer gemeinsamen Erklärung bekannt gegeben, dass sie bereit ist, den Grünen Platz mitzutragen und eine Investitionssumme von einer Million Euro akzeptiert. Ich freue mich über diese grundsätzliche Zustimmung zum Grünen Platz.

Die Oppositionspolitiker haben zudem über die Medien bekanntgegeben, dass sie bereits jetzt eine Volksbefragung initiieren möchten mit dem Ziel, dass die erwähnte Million gleichzeitig auch als Ausgabenobergrenze fixiert werden soll. Ich halte das für verfrüht, weil wir mit den Detailüberle­gungen erst beginnen und erst konkrete Vorschläge erarbeitet werden, die wir dann der Bevölke­rung zeigen können.

An dieser Stelle muss ich zudem zwei Falschinformationen berichtigen: In einer Aussendung der Opposition wird kolportiert, es wären „bereits vier Millionen Euro aus der Gemeindekassa für dieses Megaprojekt beschlossen“ und es sei vorgesehen, den Grünen Platz „komplett autofrei“ zu gestal­ten. Richtig ist: Es gibt keine konkreten Beschlüsse für Ausgaben in dieser Höhe, und der Grüne Platz wird sicher nicht zur Gänze autofrei.

Solche Fouls kommen in der Politik manchmal vor – Schwamm drüber. Ich werde trotzdem mit den Kolleginnen und Kollegen der Opposition rasch erneut in den Dialog treten, da mir die Zusammenarbeit wie immer wichtig ist. Ich werde daher anregen, dass wir mit Hilfe von Fachleuten und auch von der Bevölkerung folgende Fragen beantworten: Wie kann man die wegfallenden Parkplätze ersetzen? Welche Funk­tionen soll der Platz konkret erfüllen? Wie muss der Verkehr (insbesondere die Zufahrt zur Donaulände, Schiffsanlagestelle etc.) optimal geleitet werden? Und vor allem: Wie soll die gärtnerische Gestaltung aussehen?

Parallel zu den Fachfragen müssen wir zudem die Finanzierung klären, insbesondere gilt es Förder­zusagen von Bund, Land und EU zu erhalten.

Dieser ganze Prozess dauert mindestens noch ein Jahr (Update 7.3.2021: Es geht nun doch etwas schneller). Sobald dieser abgeschlossen ist, schlage ich vor, dass dann die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Volksbefragung des letzte Wort haben.

Volksbefragungen sind ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie. Sie ersetzen aber nicht die Arbeit der Politiker. Diese Arbeit hat die Opposition bislang beim Grünen Platz noch nicht ge­leistet.

Tulln hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einer Vorzeigestadt entwickelt, auch weil wir unsere Vorhaben den Bürgerinnen und Bürgern laufend ausführlich präsentieren und ihre Meinung einho­len.

Die Erfolgsfaktoren unserer Stadt heißen: voller Einsatz, ständige Weiterentwicklung durch strate­gische Planung im Miteinander von Politik und Bevölkerung. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir weiter verfolgen – mit Respekt und guter Kommunikation.

Herzlich, Ihr Peter Eisenschenk