Budget 2016: Neuerlicher Schuldenabbau von 1,8 Mio. Euro

21. Nov. 2015

In der Gemeinderatssitzung am 2. Dezember steht der Beschluss des Voranschlages 2016 auf der Tagesordnung des Tullner Gemeinderates. Im Vorfeld dazu die wichtigsten Zahlen, die planten Projekte sowie die vergangene und zukünftige Entwicklung des Tullner Budgets.

Konsequenter Schuldenabbau

In den Voranschlagswerten und -prognosen zeigt sich ein Schuldenabbau von ca. € 14,33 Mio. von 2010 (Schuldenhöchststand: € 59,2 Mio.) bis 2020 (prognostiziert: € 44,9 Mio.). Allein im Jahr 2016 ergibt sich ein Schuldenabbau von € 1,8 Mio. Besonders bemerkenswert ist es, dass wir trotz dieses konsequenten Schuldenabbaus unsere zahlreichen Vorhaben planmäßig umsetzen können. Wir zeigen damit einmal mehr, dass Tulln den eingeschlagenen Weg weitergeht und eine wahre Trendstadt in Niederösterreich.

 Schuldenentwicklung Tulln

Budget 2016 – Zahlen und Highlights

Der Voranschlag 2016 umfasst einen Budgetrahmen von 57,5 Mio. Euro, bestehend aus fast 44 Mio. Euro im ordentlichen, und 13,6 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt. Neben den jährlich laufenden Ausgaben von Straßeninstandhaltung bis Grünpflege, die im ordentlichen Haushalt veranschlagt sind, sieht der Voranschlag im kommenden Jahr 45 Projekte im außerordentlichen Haushalt vor – also einmalige Projekte, die nachhaltig zu Lebens- und Standortqualität beitragen. Budgetiert sind auf diesem Weg beispielsweise die Konzeption und der Beginn der Umsetzung eines virtuellen Museums (€ 150.000,-), die Planung des neuen Sportareals (€ 200.000,-), die Umsetzung des flächendeckenden Breitband-Internets (€ 25.000,-), die Attraktivierung der Donaulände als Aufenthaltszone (€ 300.000,-), die Sanierung bzw. Erweiterung der Friedhöfe (€ 180.000,-) sowie Investitionen in Photovoltaik-Anlagen und Energieautarkie (€ 525.000). „Die außerordentlichen Maßnahmen für 2015 sind strategisch genau geplant. Es ist unsere Aufgabe, für die Anforderungen der Zukunft gewappnet zu sein“, so Finanzstadtrat Ing. Norbert Pay.

 Erschwerte Rahmenbedingungen

Das Budget 2016 zeigt also insgesamt eine weitere Reduzierung des Schuldenstandes um ca. 1,8 Mio. Euround gleichzeitig planmäßige Umsetzung der Vielzahl der Zukunftsprojekte – und das trotz erschwerter Rahmenbedingungen, die sich auch im mittelfristige Finanzplan 2017-2020 weiterhin auswirken werden:

Geringerer Saldo aus Einnahmen durch Ertragsanteile und Umlagen: Gemeinden erhalten im Rahmen des Finanzausgleiches Einnahmen aus gemeinschaftlichen Bundesabgaben und müssen gleichzeitig Umlagenzahlungen leisten, z.B.

€ 2,95 Mio. für Gesundheitswesen: Krankenanstalten, etc.

€ 4,78 Mio. für Sozialwesen: bedarfsorientierte Mindestsicherung, Pflegegeld, Landespflegeheime, etc.

€ 371.600,- für Jugendwohlfahrt: Elternberatung, Sicherung und Förderung Minderjähriger, Jugendanwaltschaft, etc.

Die Prognosen ab 2016 zeigen eine erwartete Steigerungsrate bei den Ertragsanteilen in der Höhe von 1% und eine Steigerungsrate der Umlagen in der Höhe von 5%. Daraus ergibt sich, dass der Saldo aus dem Finanzausgleich immer geringer wird. So erhält die Stadtgemeinde Tulln im Jahr 2016 auf diesem Weg noch € 8,28 Mio., 2020 allerdings nur noch € 7,68 Mio (also um 600.000 Euro jährlich weniger!)

Erhöhte, langfristig wirksame (gesetzliche) Mehraufwendungen: Eine stetig wachsende Stadt hat laufend vielfältige Auf- und Ausgaben zu erfüllen. Ab 2016 kommt hinzu, dass Landesbeiträge für Kindergartenstützkräfte und Nachmittagsbetreuungseinrichtungen drastisch gekürzt wurden. Allein durch diese beiden Faktoren hat die Stadtgemeinde Tulln jährlich rd. 110.000,- an Mehrkosten zu tragen. Weiters sind z.B. laufend steigende Sozialkosten laufend zu berücksichtigen.

Operatives Ergebnis und freie Finanzspitze

Zwei wichtige Kennzahlen des Budgets sind das operative Ergebnis und die freie Finanzspitze. Das operative Ergebnis bezeichnet die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt – diese bleibt trotz der erschwerten Bedingungen auch bis 2020 im positiven Bereich. Die freie Finanzspitze bezeichnet den finanziellen Spielraum für Investitionen oder zusätzliche Darlehenstilgungen zeigt bis 2020 insgesamt nach oben.

 

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