Budget 2017: Weiter geht's nach vorne!

In der Sitzung am 7. Dezember stand der Beschluss des Voranschlages 2017 auf der Tagesordnung des Tullner Gemeinderates. Der Voranschlag 2017 umfasst einen Budgetrahmen von 59,7 Mio. Euro, bestehend aus 45,5 Mio. Euro im ordentlichen, und 14,2 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt.

Geld für Neuinvestitionen erarbeitet

Wir haben uns das Geld für neue Projekte zum Wohle der Lebensqualität in Tulln hart erarbeitet. Neben der langfristigen Konsolidierung seit 2010 trägt vor allem das erfreuliche Ergebnis der Verhandlungen zum Finanzausgleich dazu bei.

Folgende zwei Grafiken sagen am meisten über die Finanzkraft unseres Haushaltes aus.

1) Obwohl wir in den nächsten vier Jahren nicht weniger als 42 Millionen investieren und damit wesentlich zur Arbeitsplatzsicherung in unserem Land beitragen, werden die Schulden der Stadt im Jahr 2021 geringer sein als heute:

Die zweite Grafik zeigt die Entwicklung der freien Finanzspitze (maßgeblich für die Einstufung der Bonität): In den nächsten Jahren starten wir erneut durch, im Jahr 2020 gilt es kurz zu pausieren, ab dem Jahr 2021 gehts wieder weiter:

Schlüsselprojekte 2017-2021 in Tulln und Katastralgemeinden

Durch den erarbeiteten finanziellen Spielraum haben wir ab 2017 die notwendige Bonität für die Finanzierung folgender vier Schlüsselprojekte, die bis spät. 2019 umgesetzt sein sollen:

Neubau zusätzlicher Kindergarten 10: Tulln ist eine kinderreiche Stadt – um ihnen die bestmögliche Frühbildung zu ermöglichen, wird nach derzeitigem Zeitplan bis 2019 ein zehnter Kindergarten errichtet. Der optimale Standort wird im Rahmen der Planungsphase im Jahr 2017 festgelegt. Insgesamt investiert die Stadtgemeinde Tulln rd. 1,7 Mio. Euro in das Projekt für ein familienfreundliches Tulln.

Kindergarten Neuaigen: Nach der Planung im Jahr 2017 wird der Kindergarten in Neuaigen nach derzeitigem Zeitplan ab 2018 neu errichtet. Statt nur einer Gruppe wird er in Zukunft zwei Gruppen Platz bieten. Als Standort ist derzeit das Ortszentrum (neben der Kirche) angedacht, es werden jedoch noch weitere Standorte geprüft. Für Planung, Bau und Einrichtung sind bis 2019 rd. 1,6 Mio. Euro veranschlagt.

Generalsanierung Florahofsaal: Das Veranstaltungszentrum in Langenlebarn ist bereits in die Jahre gekommen. In den nächsten drei Jahren soll es generalsaniert werden, ein neues Herz in Form modernster Haustechnik bekommen und – nach derzeitigem Stand – um mehrere Räume erweitert werden. Die Detailplanung sowie der Baubeginn sollen im Jahr 2018 erfolgen.

Freizeit- und Bewegungsareal: Ein vielfältiges Freizeitangebot macht eine Stadt für alle Generationen lebenswert – und auch in diesen Bereich wird ab 2017 erneut investiert: Östlich des Hallenbades sollen weitere Bewegungsräume entstehen und weitere Maßnahmen wie frei zugängliche Trendsportgeräte (z.B. „Calisthenics“) und -infrastruktur (z.B. Klein-Fußballfeld) umgesetzt werden. Derzeit läuft eine Machbarkeitsstudie, die Detailplanung erfolgt 2017.

Investitionen & Projekte in allen Lebensbereichen

Der außerordentliche Haushalt einer Gemeinde umfasst einmalige Projekte, die nachhaltig zu Lebens- und Standortqualität beitragen. Im Jahr 2017 sind in Tulln insgesamt 54 Projekte im außerordentlichen Haushalt budgetiert, unter anderem die folgenden:

Sanierung Sportareal: Duschen, Tribüne, etc. (2017: € 100.000,-)

Virtuelles Museum und Neukonzeption Römermuseum (2017: € 145.000,- / bis 2021: € 345.000,-)

Positionierung Schiele-Stadt: Barrierefreier Zugang inkl. Vorplatz zum Schiele-Museum und Schiele-Positionierung am Bahnhof (2017: € 120.000,- (85.000 von TKI) / bis 2018: € 95.000,-)

Ausbau Unternehmensservice, z. B. Marketingoffensive f. Betriebsansiedlungen (2017: € 80.000,- / bis 2021: € 400.000,-)

Investitionen in Volksschulen (2017: € 86.000,- (60.000 von TKI) / bis 2018: € 186.000,-)

Erweiterungen Kinderspielplätze (2017: € 100.000,- / bis 2021: 220.000,-)

Erweiterung der größten kommunalen Photovoltaikanlage Österreichs (2017: € 200.000,-)

Relaunch www.tulln.at: Tagesaktuelle Stadtinfos (2017: € 10.000,-)

Straßenbau und -sanierungen: Erneuerung Gemeindestraßen, Verkehrsberuhigung Langenlebarn, Begleitmaßnahmen ÖBB und Bahn-Lärmschutz, Erneuerung / Erweiterung Rad- und Wanderwege, Park & Ride und Bike & Ride, Buswartehäuser   (2017: € 2,1 Mio. / bis 2021: € 9,7 Mio.)

Wasser & Kanal: Tiefbehälter-Naturfilteranlage, Wasserleitungen: Erneuerung und Ergänzung, Kanalleitungen: Erneuerung und Ergänzung, Speicherkanal Bahnhofstraße, Wasser und Kanal Rafelswörth (2017: € 8,2 Mio. / bis 2021: € 14,83 Mio.)

„Verborgene Schätze“ im ordentlichen Haushalt

Im ordentlichen Haushalt sind die jährlich laufenden Ausgaben von Straßeninstandhaltung bis Grünpflege veranschlagt. Die Stadtgemeinde Tulln hat sich zum Wohle der BürgerInnen im ordentlichen Haushalt freiwillige Sonderleistungen zur Pflicht gemacht, die in anderen Gemeinden alles andere als selbstverständlich sind. Im jährlichen Budget der Stadt Tulln sind daher z.B. € 223.000,- an Personalkosten für Stützkräfte in Kindergärten und Schulen vorgesehen, die v.a. Kinder mit besonderem Förderbedarf betreuen. Die Raummiete für das Mütterstudio als wichtige Anlaufstelle für jegliche Fragen im Leben mit Baby und die psychologische Familienberatung schlagen sich im Jahr mit über € 30.000,- zu Buche. Als finanzielle Förderung für die zahlreichen gemeinschaftsfördernden Vereine werden fast € 180.000,- ausbezahlt und für sozial Bedürftige sind Heizkostenzuschuss und SozialCard um fast € 115.000 vorgesehen.

Optimierungen bei Einnahmen und Ausgaben

Im Rahmen des Budget-Erstellungsprozesses werden stets die laufenden Einnahmen und Ausgaben durchleuchtet und auf Einsparungspotentiale geprüft. So werden Faschingsumzug, Sportlerehrung und Tullner Zukunftsforum zukünftig nur alle zwei Jahre stattfinden, beginnend mit 2018. Im Veranstaltungsreigen des Tullner Aktivsommer soll die zusätzliche Abschlussveranstaltung entfallen und der Rad- und Streetskating-Tag wird nur noch 1x pro Jahr stattfinden. Im Rahmen einer Erhöhung der Kanalgebühren werden diese an die Werte der Region angeglichen, liegen aber noch immer unter jenen vergleichbarer Städten.