Finanzielle Grundlage für Tulln ist gesichert

Ein enorm wichtiger Erfolg für die Stadtgemeinde ist endgültig unter Dach und Fach. Jahrelang mussten wir befürchten, dass der neue Finanzausgleich Einnahmeneinbußen in Millionenhöhe für Tulln bringen könnte. Das ist nun endgültig vom Tisch.

Der Erfolg hat seine Wurzel bereits im Jahr 2013, als ein Plan des Finanzministeriums, die Werbesteuereinnahmen Tullns radikal zu kürzen, in letzter Sekunde zurückgezogen wurde. Damals konnte ich den damaligen Kabinettschef von Vizekanzler Michael Spindelegger und späteren Finanzstaatssekretär, Jochen Danninger, davon überzeugen, dass dadurch Tulln, eine der dynamischten Städte Österreichs, mit einem Schlag lahm gelegt wäre. Ich erahnte damals jedoch nicht, dass dies die entscheidende Weichenstellung für den Finanzausgleich 2016, der den wichtigsten Erfolg der jüngeren Finanzgeschichte unserer Stadt bedeutet, sein wird.

Denn der neue Finanzausgleich sieht vor, dass Tulln in Zukunft zumindest so hohe Ertragsanteile wie im Jahr 2016 erhält. Aber nicht nur das: Tulln ist in Zukunft auch an den Steigerungsraten der Ertragsanteile beteiligt, wenngleich nur zu 50 %, da ja Tulln in Summe ohnedies mehr erhält als die meisten anderen Gemeinden Österreichs. Mit dieser Regelung wird langfristig das niedrigere Einnahmenniveau der anderen Gemeinden an jenes von Tulln angehoben.

Was bedeutet das nun konkret in Zahlen? Aufgrund des Verhandlungserfolges aus dem Jahr 2013 konnte (bwz. kann) Tulln in den Jahren 2014 bis 2016 Einnahmen von 5,7 Millionen Euro bewahren. Das entspricht in etwa den Kosten für das neue Hallenbad.

Wie hoch der Vorteil für Tulln in Zukunft ist, hängt von den Steigerungsraten der Ertragsanteile in den nächsten Jahren ab. Es ist davon auszugehen, dass es gelungen ist, unserer Stadtgemeinde mindestens ein Vorteil von 18 Millionen zu verschaffen, wenn nicht sogar bis zu 30 Millionen. Nicht schlecht, oder? Siehe dazu auch folgende Grafik:

Selbstverstänldich war es auch in den vergangen Monaten notwendig, ständig für die Finanzen unserer Stadt zu werben. Meine Gesprächspartner waren unter anderem Finanzminister Hans-Jörg Schilling, Landeshauptmann Erwin Pröll, Minister Wolfgang Sobotka, Landeshauptmannstellvertreterin Johanna Mikl-Leitner, Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer sowie NÖ-Gemeindebundpräsident Alfred Riedl. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen sehr herzlich bedanken.

Der Moment als sicher war, dass der Finanzausgleich in unserem Sinne in trockenen Tüchern ist, zählte zu den schönsten meiner Amtszeit. Und offen gestanden, es ist schon ein sehr schönes Gefühl, eine riesige Summe für die Heimatgemeinde gesichert zu haben.