Einladung an die Tullner Grünen zum konstruktiven Dialog

Es muss Anfang der 1990er gewesen sein, als mich einer der Gründer des Ökologischen Bürgerforums Tullns (die Vorgängerorganisation der heutigen Tullner GRÜNEN) fragte, ob ich beim Aufbau ihrer neuen politischen Bewegung in Tulln mitarbeiten möchte.

Der rein fachliche Anlass der Gründung des Ökologischen Bürgerforums war der Bau der zweiten Tullner Donaubrücke sowie der dadurch notwendigen Nordumfahrung. Die Gegner des Projekts meinten, dass neue Straßen zusätzlichen Verkehr anziehe und dass dafür schon gar keine Austreifen geopfert werden dürfen. Die Befürworter (allen voran Bürgermeister Edwin Pircher) sahen in der neuen Donaubrücke hingegen endlich die Chance, dass die tägliche Staukarawane, die sich durch das Stadtgebiet zog, verschwindet. Zum besseren Verständnis: Damals gab es noch keine Donaubrücke in Traismauer und keine Tullner Südumfahrung. Das hieß, jedes Auto – vor allem aber jeder Lkw – musste, von der Westautobahn oder von St. Pölten kommend, durch die Stadt fahren, um über die (alte) Donaubrücke zur S5 zu gelangen.

Ich war damals für die neue Donaubrücke und eindeutig der Meinung von Edwin Pircher. Die Gründer des Ökologischen Bürgerforums hatten genau das Gegenteil im Sinn: Sie waren gegen den Bau der Brücke und wollten Edwin Pircher politisch schaden. Sie wollten Rache dafür, dass Pircher bei einer Bürgerversammlung im Stadtsaal ziemlich harsch mit Ihnen umgangen war. Wobei sie geflissentlich übersahen, dass sie Pircher mit ihrer fundamentalistischen Haltung stark provozierten.

Im Jahr 1995 schaffte es das Ökologische Bürgerforum in den Gemeinderat. Seither hat sich nicht viel geändert. Die Grünen sind nach wie vor meistens gegen etwas aber sehr selten für etwas. Vor allem die Liste von wichtigen Schlüsselprojekten, die die den Grünen im Gemeinderat abgelehnt wurden, ist lang: Südumfahrung, Landesgartenschau, Universität, Tiefgarage am Hauptplatz, neues Hallenbad, Danubium und vieles mehr.

Retrospektiv gesehen lässt sich formulieren: Die Tullner Grünen wollten so gut wie alle Projekte, die sich als Katalysatoren für die positive Stadtentwicklung herausstellten, verhindern. Während sie in dem ihnen zugedachten Kernbereich Umweltschutz kaum Akzente setzten. Die verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energieträgern wurde von Verantwortlichen der TVP, zu denen ich mich auch zählen darf, vorangetrieben.

Die Tullner Grünen konnten sich bislang im Gemeinderat halten, weil sie eine Filialpartei sind, also Stellvertreter ihrer Bundeszentrale vor Ort sind. Geht’s der Zentrale gut, dann sind auch die Chancen der Filiale intakt. Diese Formel hat für die Tullner Grünen seit der letzten Nationalratswahl eine neue Bedeutung.

Ich nehme daher an, dass nun die Grünen nicht nur im Bund sondern auch in Tulln über ihre Zukunft nachdenken. Wenn sich die Tullner Grünen für einen konstruktiven Dialog mit der TVP entscheiden, dann bin ich gern dabei.