Neueste Beschlüsse im Gemeinderat: Es geht weiter vorwärts

08. Dez. 2017

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch (6.12.) wurden zahlreiche Beschlüsse gefasst, die es ermöglichen, dass Tulln seinen Weg nach vorne fortsetzen kann:

Voranschlag 2018

Das Budget 2018 zeigt eindeutig, dass die finanzielle Zukunft Tullns, nach sieben schweren Jahren (u.a. wurden die Schulden um rund 10 (!) Millionen Euro gesenkt), nun definitiv Spielräume für den weiteren Fortschritt der Stadt bietet.

Anmerkung: Die Opposition (mit Ausnahme der SPÖ) kritisierte: Es werde zu viel Geld in die Innenstadt investiert (was nicht stimmt- lediglich 5 % [!] der größeren Investionen fließen nächstes Jahr in die Innenstadt); die Neuverschuldung mit rund 3 % sei zu hoch (das ist nicht wirklich stimmig: 3 % sind völlig moderat und ermöglichen wichtige Investitionen); wir könnten uns die neuen Investitionen nicht leisten (stimmt nicht - die maßgebliche Kennzahl - die sogenannte freie Finanzspitze - ist eindeutig positiv). Schließlich wurde von der Opposition - trotz mehrmaliger Erklärungen des Finanzstadtrates - weiterhin behauptet, die freie Finanzspite sei nur wegen der Einnahmen aus Kanal und Wasser positiv (die Opposition bezieht sich dabei auf einen Prüfungsbericht des Landes, berücksichtigt in ihrer Argumentation jedoch nicht, dass das Land bereits bestätigt hat, dass dies eine reine Darstellungsache ist und dieser Eindruck durch eine andere Verbuchung verhindert werden kann - das werden wir auch so in Zukunft so machen).

Straßenbau um 2 Mio. Euro

Nicht weniger als 2 Millionen Euro sind im nächsten Jahr für den Straßenbau, für die Straßenbeleuchtung sowie für Radwege vorgesehen. Hier werden vor allem jene Straßen bevorzugt, wo Synergieeffekte mit Einbautenträgern im Zuge von Sanierungen der Leitungen von Kanal, Wasser, Gas oder Strom zu erzielen sind.

Umstieg auf Fixzinskredite

Nach langem Abwägen ergreift die Stadtgemeinde Tulln die Möglichkeiten der aktuellen Niedrigzinsphase. Die Schulden, die die Stadt zukünftigen Generationen überlassen muss, sollen nur geringe Zinslasten verursachen. Deshalb werden nun eine größere Anzahl längerfristiger Darlehen in sehr günstige Fixzinskredite umgewandelt. Kurzfristig wird das zwar zu höheren jährlichen Zinszahlungen führen, langfristig gesehen zeigen die Modelle jedoch durch die Umschuldung wesentlich höhere positive Effekte.

Gartensommer: GREEN ART 2018

Der Gartensommer 2018 wird zweifellos DAS Ereignis des nächsten Jahres: Von Mai bis September 2018 wird die ganze Stadt unter dem Titel „GREEN ART in Tulln – eine Stadt wächst über sich hinaus“ zu einer Gesamtattraktion. Erwartet werden 30.000 Besucher aus dem In- und Ausland. Nun stehen auch die Akzente der zentralen Ausstellung „#TullnART – Garten der Künstler. Zur neuen Natur in der Kunst“ im Atrium des Rathauses fest – dabei werden außergewöhnlichen Interpretationen von bekannten KünstlerInnen zu den Themenbereichen Natur, Garten und Wildnis zu sehen sein. Darüber hinaus bietet die Ausstellung ein besonderes Highlight: Die Thesen des renommierten Wissenschaftlers Franz Josef Radermacher darüber, was zu tun ist, damit die Welt bis zum 2050 nicht kollabiert, erhalten einen eigenen Ausstellungsbereich.

Langsameres Bevölkerungswachstum

Tulln ist eine extrem anziehende Stadt. Stünde die Stadt nicht auf der Bremse, würden die Bevölkerungszahlen noch deutlich höher steigen, als sie es ohnedies ungebrochen tun. Damit die Stadtgemeinde das Bevölkerungswachstum noch besser steuern kann, wird zu folgenden Maßnahmen gegriffen: Zum einen werden Änderungen des örtlichen Raumordnungsprogrammes nur noch nach eingehender Prüfung der Auswirkungen auf die Infrastruktur vorgenommen. Zum anderen werden die Freigabebedingungen für Aufschließungszonen verschärft.

Zwei neue Kindergärten

Los geht’s mit zwei zentralen Bauten im Jahr 2018: Zwei Kindergärten – am Tullner Zeiselweg sowie in Neuaigen – werden gebaut.

Egon Schiele Jubiläumsjahr 2018

Das Egon Schiele Museum an der Donaulände wird 2018 von der NÖ Museum Betriebs GmbH neu konzipiert und gestaltet – im Fokus wird die Person und Biografie Egon Schieles stehen. Die Stadtgemeinde Tulln leistet ihren Beitrag durch die bauliche Adaptierung des Hauses sowie die Errichtung einer neuen Spiel- und Aufenthaltszone auf dem Vorplatz des Museums.

Virtuelles Museum – ab 2019

Das Vorzeigeprojekt „Virtuelles Heimatmuseum“, das spätestens 2019 der Öffentlichkeit zur Verfügung steht, nimmt immer konkretere Formen mit der Beauftragung der Programmierung der Website, der App sowie vieler anderer wichtiger Details an.

Donaubühne: Landesförderung fortgesetzt

Die Donaubühne sowie das Kabarettprogramm im Danubium ist ein unverzichtbarer Teil des Tullner Lebens. Mit dem Land NÖ konnte erneut ein äußerst erfolgreicher Subventionsvertrag mit jährlich 160.000 Euro verhandelt werden, welcher nun dem Gemeinderat vorliegt.