Tulln, eine Stadt wie keine andere

Rede anlässlich des Neujahrstreffens 2025 im Tullner Atrium

Guten Abend, meine sehr verehrten Damen und Herren,

oder sollte ich heuer im Jahr von Johann Strauss eher sagen: Liebes Brüderlein, liebe Schwesterlein?

Wie wunderbar ist doch dieses Lied aus der Fledermaus, das den Wunsch nach Gleichheit, Verbundenheit und Harmonie besingt: Brüderlein, Brüderlein und Schwesterlein, lasst das traute Du uns schenken, für die Ewigkeit, immer so wie heut, wenn wir morgen noch dran denken.

Wir wollen in Tulln nicht nur morgen daran denken, bei uns ist das Miteinander Programm. Und natürlich sind wir alle nicht so wie manche Charaktere in der Fledermaus, die ein Doppelleben führen und sich hinter Masken und falschen Identitäten verstecken.

Heute ist auch kein Empfang eines Prinzen wie in dieser berühmten Strauß-Operette. Nein, es ist unser aller traditionelles Treffen zu Jahresbeginn, zu dem alle eingeladen sind.

Wenn ich in den Vorbereitungen an dieses Neujahrstreffen denke, fällt mir zuallererst immer wieder derselbe Begriff ein, und der heißt Zusammenstehen. Das hat sicherlich zunächst damit zu tun, dass so viele Gäste nur zusammenstehend Platz haben. Doch das Zusammenstehen an diesem Abend heißt für mich viel mehr, es heißt für mich zusammenhalten.

Dieser Zusammenhalt ist heute präsent, durch Ihr sichtbares Interesse an unserer Stadt.

Dieser Zusammenhalt war im vergangenen Jahr präsent, durch schöne Feste und Begegnungen, durch konkretes Tun im Rahmen der Initiative „Stadt des Miteinanders“ sowie durch die Hilfe von Nachbarschaften und den Mitgliedern unserer Feuerwehren, des Roten Kreuzes und der Wasserrettung sowie des Bundesheeres anlässlich der furchtbaren Hochwasserschäden.

Dieser Zusammenhalt wird auch in Zukunft präsent sein. Denn Tulln hat einen Anspruch, der anderswo zunehmend verloren geht. Dieser Anspruch, der auch meiner ist, heißt: Politik soll die Menschen zusammenführen!

Die Gemeindepolitik hat natürlich noch eine ganze Palette weiterer Aufgaben, um in der Kommune alles zu bearbeiten, was eine hohe Lebensqualität braucht. Der Rückblick dieses Neujahrstreffen wird diesbezüglich zeigen: … Tulln ist eine Stadt wie keine andere. Wir haben vieles, was andere gerne hätten. Der Ausblick wird zeigen: Wir müssen in einem Stil weiterarbeiten, der heute in der Politik selten geworden ist. Zusammen mit den Parteien, gemeinsam mit allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern.

Genauso ist es bei der Tulln Tour 2024 geschehen. Bei den 44 Gesprächsrunden waren fast immer Vertreter aller Fraktionen anwesend und haben zugehört, was uns die Teilnehmer zu sagen hatten. Nicht weniger als 850 Wortmeldungen wurden protokolliert, bearbeitet und beantwortet.

Ich bedanke mich daher sehr herzlich bei allen Fraktionen, dass sie meine Einladung zur Tulln Tour so konstruktiv aufgenommen und umgesetzt haben. Aber nicht nur dafür: Die Quote der einstimmigen Gemeinderatsbeschlüsse liegt bei rund 90 %, das ist ein außergewöhnlich hoher Wert. Und nicht zuletzt bedanke mich für die Sprache, die von den meisten Mitgliedern des Gemeinderates bei unseren Debatten verwendet wird. Diese ist eine ganz andere als im Bund.

Wie schlimm es dort ist, lässt sich daran ermessen, dass selbst eine ganz und gar nicht zimperliche Journalistin, wie Anneliese Rohrer vor wenigen Tagen in der Presse wie folgt schrieb:

„Stellen wir uns jetzt einmal vor, wie Österreichs Gesellschaft und Politik aussehen würde, wenn es 2025 in einigen Bereichen endlich zu einem radikalen Umdenken käme: Wenn sich Österreichs Politiker einer anderen, einer sachlichen, mitunter empathischen, einer nicht herabwürdigenden Sprache bedienten. Je verletzender, je respektloser Politiker miteinander umgehen, desto aggressiver werden auch Teile der Bevölkerung. Eine andere Tonlage in der Politik würde zur Beruhigung in der Gesellschaft führen.“

Wie recht doch Frau Rohrer hat. Aber nun wieder zu Johann Strauß, zu seinem ganz berühmten Walzer „An der schönen blauen Donau“. Ich will Sie mit diesem Walzer zu unserer wunderschönen Donaulände lotsen, von dort aus lade ich Sie zu einem Tanz ein, zu Orten und Plätze, die von der Stadt gänzlich oder teilweise komponiert wurden.

Hoch das Bein, los geht’s, wir tanzen zuerst zur Donaubühne, die 2024 eine tolle Jubiläumssaison verzeichnete; hin zur völlig renovierten Regentag, weiter zum Süddeck; zum Pionierprojekt Nibelungenplatz; vorbei am Rathaus, mit neuer umweltschonender Heizung; wir schwingen zum WOMO und zur Goldschmiede Schwarz – beides sind Gründungen eines Start-Up-Programms der Gemeinde; hin zum Innenstadthotel, das wir durch große Beharrlichkeit erhielten; retour zum Danubium, dieser große Ort der Kleinkunst ist nun im Eigentum der Gemeinde; weiter entlang der 10 Jahre jungen Stadtoase, wo demnächst ein Primärversorgungszentrum öffnet; und dann stehen wir kurz am Hauptplatz mit belebten Schanigärten, Tiefgarage und Rosenarkade;… raus zur Messe, mit neuen modernen Hallen; rüber ins Judenauerviertel, wo die Straßensanierung voranschreitet; weiter zum Stadtbahnhof, der uns Freude macht auf den zweispurigen Ausbau der Strecke nach Tullnerfeld; gleich daneben zum Büro der Tulln Energie, erst gegründet, jetzt schon etabliert, wo wir auch eine der ersten Energiegemeinschaften Österreichs gegründet haben; wir tanzen durch die sanierte Bahnhofstraße und durch die ebenso neue Kirchengasse zum Kirchenvorplatz und zur Egon Schiele Volksschule, die so schön geworden ist; rüber in die, ebenso neue, Wiener Straße zum verwandelten Frankhaus, weiter geht’s zu den nicht mehr ganz so neuen Römern im gleichnamigen Museum und dem Virtulleum; dann zur Feuerwehr mit modernem Gerät, insbesonders mit einer neuen Drehleiter; rauf zum prämierten Hauptbahnhof, den wir der ÖBB vor 7 Jahren abgerungen haben; wieder runter zum Heisselgarten mit der jüngst eröffneten Sonderschule; durch die Pummerslucken zur Langenlebarner Straße, die im übrigen auch neu ist, hin zur HAK mit einem attraktiven Zubau; dann drehen wir uns zu unseren Freizeithighlights: zum 10 Jahren jungen Donausplash, Eislaufplatz, BMX-Bahn mit vielen neuen Attraktionen, zwei Dreifachturnhallen, dem Aubad, dem TC Tulln, wo seit drei Jahren ein ATP-Turnier Station macht;

Können Sie noch Takt halten?

Halten wir kurz inne, bevor es nun mit schnellem Schritt raus geht zum erfolgreichen Kino; dann zur neuen Kläranlage; durch die Betriebsgebiete hin zum ehemaligen Goldmann-Areal, das nun im wahrsten Sinne des Wortes ein Zukunftspark ist; weiter geht’s zu Tullns sonnigen Forschungsseiten, die in den letzten Jahren so stark zu strahlen begonnen haben, im UFT, im IFA, in der Fachhochschule, im Haus der Digitalisierung, im Technologie- und Forschungszentrum und schließlich in der ehemaligen Landwirtschaftlichen Fachschule, die nunmehr ein Hort extrem innovativer Jungunternehmen ist.

Die Musik spielt immer noch. Also drehen wir uns weiter, hin zu einem von unseren drei Wasserwerken in der Staasdorfer Straße samt neuen riesigen Notspeicher, dann nach Staasdorf zur renovierten Kapelle. Auf nach Langenlebarn zum Florahofsaal, zum neuen Kindergarten, zum alten Amtshaus, in dem nun ein junger praktischer Arzt ordiniert sowie entlang neuer Gehwege und Straßenbeleuchtungen der Hauptstraße in die Siedlung Raffelswörth, die durch die Kanal- und Wasserversorgung deutlich aufgewertet wurde. Nun zum Finale in Richtung Neuaigen. Bei der Auffahrt zur S 5 tanzen wir an einer weiteren PV-Anlage der Stadt vorbei, dann über den jungen Kindergarten bei der Kirche schließlich hin zum nagelneuen Gemeinschaftszentrum.

Unser Tanz war mir ein Vergnügen, ich hoffe, für Sie auch. Der Stolz über die außergewöhnliche Entwicklung unseres Tullns in den letzten Jahren hat natürlich mitgeschwungen und bleibt. Lassen Sie unserem Walzer einen Namen geben: „Tulln, eine Stadt wie keine andere.“

Erfolg ist niemals die Leistung eines Einzelnen. Ich danke daher allen, die mitangepackt haben, jenen in der Bevölkerung und jenen in der Politik. Natürlich gilt mein Dank meinen Vorgängern Edwin Pircher und Willi Stift, sowie meinem Team, das es mir in den letzten 15 Jahren ermöglichte, am Erfolgsstück Tulln weiter zu komponieren und es zu dirigieren.

Zusammenhalt ist der Grund, der uns so weit gebracht hat, sowie das Reagieren auf besondere Umstände. Beispielsweise haben wir vor zwei Jahren, als eine von ganz wenigen Gemeinden, als Maßnahme gegen die enorme Teuerung die Gebührenerhöhungen völlig ausfallen lassen. Deshalb stiegen in Tulln in den letzten Jahren die Abgaben weniger als im selben Zeitraum die Inflation.

Aktuell brauchen jedoch die Gemeinden selbst Hilfe. Viele von Ihnen werden aus den Nachrichten wissen, dass österreichweit die Einnahmen der Gemeinden aus dem Finanzausgleich sinken, die Kosten hingegen steigen deutlich weiter. Viele niederösterreichische Gemeinden schaffen heuer kein ausgeglichenes Budget. Unser Voranschlag ist hingegen in Ordnung. Aber der Druck auf die Tullner Liquidität wird steigen.

Dennoch ist sehr erfreulich, dass Tulln Werte geschaffen hat, die um ein Vielfaches höher sind als der aktuelle Darlehensstand. Dieser wäre im Übrigen nur dann ein Problem, könnten wir uns die Darlehensraten nicht mehr leisten. Aber das wird nicht passieren!

Hingegen hat vorhin unser Tanz durch Tulln gezeigt, dass unsere Investitionen aus gutem Grund geschahen und noch sehr lange Bestand haben werden. Wir könnten daher aktuell angesichts der österreichweit schwierigen Finanzsituation, durchaus so wie einst der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmid, durchaus entspannt formulieren: "Es gibt eben Zeiten, da ist die Bewahrung des Erreichten das Maximum des Erreichbaren." Mit dem Zusatz: Wir in Tulln haben ohnedies so viel.

So eine Haltung wäre jedoch für unser Selbstverständnis nur sehr kurz erträglich, denn es heißt völlig zu Recht: „Wer glaubt, etwas zu sein, hört auf etwas zu werden.“ Wir in Tulln wollen weiter etwas werden, wir wollen an vielem arbeiten, was die Zukunft fordert.

Mein Blick nach vorne richtet sich zuallererst auf die Sicherung der Tullner Arbeitsplätze durch eine prosperierende Wirtschaft. Tulln bietet dazu besondere Zahlen: Hier lebt ein Prozent der niederösterreichischen Bevölkerung, der Anteil an der niederösterreichischen Wirtschaftsleistung beträgt jedoch 1,5 %, ist also pro Kopf um 50 % höher. Und wie ich gerne zu sagen pflege: Bei uns befinden sich mehr Arbeitsplätze als so manch andere Bezirkshauptstadt Einwohner hat: Nämlich mittlerweile rund 13.500, das sind um 2.000 mehr als vor 10 Jahren.

Der renommierte Wirtschaftsforscher, Dr. Christian Helmenstein, räumt uns sehr gute Zukunftschancen ein, wenn wir weiterhin einerseits auf unsere einzigartige Positionierung als Gartenstadt Österreichs und andererseits auf Forschung und Entwicklung setzen. Am Tullner Campus werden faszinierende Produkte erforscht und geschaffen. In den Bereichen Biotechnologie, Diagnostik, Automatisierung, Lebens- und Futtermittel, Chemie- und Materialwissenschaften. Das alles klingt nicht nur gut, es ist es auch und schafft bereits mehr als 1.200 Arbeitsplätze.

So soll es weiter gehen: Hinter dem UFT sind Gründe in unserem Eigentum, die wir nun konkret zur Erweiterung des Campus ins Spiel bringen. Ich bin überzeugt, dass wir forschungsorientierte finanzstarke Investoren begeistern können.

Die gut aufgestellte gemeindeeigene Tullner Liegenschaftsaufbereitungs GmbH wird zudem dafür sorgen, dass es auch in den anderen Betriebsgebieten zusätzliche Flächen für neue Arbeitsplätze gibt. Wobei wir diese Gründe in erster Linie an Betriebe mit einer hohen Wertschöpfung und einem ausgereiften ökologischen Konzept anbieten werden.

Auch ein zweiter Wirtschaftsexperte und anerkannter Profi für Innenstadtentwicklung, Mag. Roland Murauer von CIMA-Austria, streut unserer Gartenstadt Rosen: „Tulln hat in den letzten Jahren sehr viel richtig gemacht.“ sagt er und verweist auf die hohe Anziehungskraft der Tullner Innenstadt, nicht zuletzt aufgrund der grünen Gestaltung. Wo es schön ist, dort lebt man nicht nur gerne, dort kauft man auch gerne ein. Die außergewöhnliche Donaulände, der neue Nibelungenplatz, viele Blumen und Stauden verteilt im ganzen Zentrum und selbstverständlich der Hauptplatz selbst machen den Unterschied. Wie es anders sein kann, zeigen zum Beispiel Amstetten, Schwarz, Kapfenberg und Spittal an der Drau. Das sind alles Städte, in denen sich wie bei uns Innenstadteinkaufszentren mit Tiefgaragen befinden, dennoch haben diese Städte mittlerweile große Probleme, weil die Stadtgestaltung zu wenig zu bieten hat.

Tulln zählt laut der aktuellen CIMA-Studie für den Handel nach wie vor zu den attraktivsten Bezirkshauptstädten im Land, obwohl sich der Onlinehandel auch bei uns gnadenlos breit macht, was sich auch an folgendem Beispiel zeigt: 2013 wanderte bei Bekleidungsartikeln die Tullner Kaufkraft nur zu 2 % in den Onlinehandel, 2024 waren es bereits nicht weniger als 31 %. Wir müssen daher hart arbeiten, wollen wir nicht nur besonders sein, sondern auch besonders bleiben. Deshalb denke ich, dass folgende vier Punkte strategisch wichtig sind:

Erstens: Wie zuletzt beim Innenstadthotel, der Stadtoase, dem Frankhaus oder dem Süddeck müssen wir als Stadt weiterhin Immobilienprojekte initiieren, als nächstes wohl etwas ganz Besonderes. Wer hat vor 20 Jahren daran gedacht, dass aus dem Hotel Roßmühle ein Einkaufszentrum wird. Wir müssen auch diesmal die Grenzen unserer gewohnten Denkmuster überschreiten. Erste Überlegungen dazu gibt es bereits, für Konkretes ersuche ich Sie noch um Geduld.

Zweitens: An der Anziehungskraft von Tulln muss ständig gearbeitet werden. So wie Apple mit einzigartigen Handys und gutem Marketing die Konkurrenz auf Distanz hält, werden wir die Anmutung unserer Innenstadt, also unseren klaren strategischen Vorteil, hüten wie einen Schatz und ausbauen, wann immer es geht. An dieser Stelle darf ich nochmals die CIMA-Studie zitieren, wonach 83 % der Befragten vom neuen Nibelungenplatz sehr angetan sind.

Drittens: Die Blutgruppe der Tullner Innenstadt heißt Plus, Plus, Plus – positiv. Das heißt: Ein Drittel Handel plus ein Drittel Gastronomie, Finanz und Gesundheit plus ein Drittel Schönheit, Kreativwirtschaft und öffentlicher Dienst. Dieser breite Mix ist sehr wichtig und wird in der CIMA-Studie ebenso sehr positiv hervorgestrichen. Wobei unser nächster Erfolg in dieser Erhebung noch gar nicht enthalten ist – nämlich das Primärversorgungszentrum in der Brüdergasse, das am 1. April öffnet.

Nun der vierte und letzter Punkt zur Innenstadt: Die Parkplatzsituation wird ständig analysiert und aktuell sieht es wie folgt aus. Für die Kunden der Stadt gibt es selbst in der frequenzstarken Vorweihnachtszeit ausreichend Parkplätze, was man im übrigen auch am Nibelungenplatz sehen kann, wo die Durchschnittsauslastung nur rund 50 Prozent beträgt. Die aktuelle Lage hat nun sogar zugelassen, dass in der Tiefgarage am Hauptplatz sowie in den Parkhäusern weitere 70 Beschäftigtenparkplätze, noch dazu zu sehr niedrigen Tarifen, zur Verfügung gestellt werden konnten.

Ich habe nun der Wirtschaft bewusst sehr viel Raum gegeben. Denn man kann Geld für die Lebensqualität der Stadt nur dann ausgeben, wenn man eines hat.

Ich bin durch und durch von marktwirtschaftlichen Gedanken geprägt. Genauso bin ich aber auch davon überzeugt, dass der nach wie vor zu hohe Anstieg der globalen Temperatur zu furchtbaren Verwerfungen aller Art führen wird. Wer den wissenschaftlich abgesicherten menschengemachten Klimawandel als Politiker leugnet, handelt für mich gemeingefährlich.

Nicht zufällig hat auch ein Wirtschaftsprofessor und der Chefökonom der Industriellenvereinigung, eben Dr. Helmenstein, hier in diesem Atrium vor wenigen Wochen eindrücklich auf die negativen Folgen des Klimawandels hingewiesen hat, unter anderem durch die jüngsten Katastrophenschäden.

Wir in Tulln gelten landesweit als vorbildlich, wenn es um den Schutz des Klimas für unserer Enkel und Urenkel geht. Wir wurden sogar von der gestrengen Frau Ministerin Gewessler als Klimapionierstadt ausgezeichnet. Denn wir haben einen wissenschaftlich begleiteten langfristigen Plan bis zum Jahr 2040: Fürs Heizen, für die Energieerzeugung, für die Mobilität, bis hin zu klimarelevanten Bebauungsplänen. Wir verfolgen konsequent unser Klimamanifest aus dem Jahr 2019, wobei wir das erste Ziel schon erreicht haben: Die Einrichtungen und Betriebe der Stadtgemeinde sind bereits CO2-neutral.

Ich hoffe, Sie sind noch fit. Aber keine Angst, ich komme nun zum letzten Akt mit einem Stakkato und dem Finale.

Hier zunächst das Stakkato zu einigen weiteren Vorhaben:

• Im Listhof soll im Laufe mehrerer Jahre aus allen Gemeindebauten ein neues Wohnquartier entstehen. Der Spatenstich für die ersten 48 Wohnungen ist bereits erfolgt. Damit werden völlig neue Akzente im sozialen Wohnbau in Tulln gesetzt – günstigere neue Mietwohnungen bekommt man anderswo in Tulln derzeit nicht.
• In der Innenstadt werden wir ganz bewusst hochstehende Angebote für betreutes Wohnen fördern. Das erste Vorhaben wird an der Kreuzung Jasomirgottgasse/Karlsgasse umgesetzt.
• In die Freizeitbetriebe wird weiter investiert: Nächstes Jahr zum Beispiel erneut am BMX-Areal beziehungsweise im Bikepark, der für junge und junggebliebene Radler sehr attraktiv wurde. Sowie im Aubad, wo die Wasserqualität durch das Auspumen des Schlamms noch höher sein wird.
• Die Bildungseinrichtungen, vom Kindergarten bis zur Universität, werden ständig an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Der Baugrund für einen neuen Kindergarten in der Nähe der Volksschule II ist bereits gesichert. Am Ausbau der Studienplätze für Informatik an der Fachhochschule bleiben wir dran.
• Die hohe Vereinsförderung bleibt unangetastet.
• Die Straßenbausanierung im Judenauerviertel wird abgeschlossen, jene im Langenlebarnerviertel wird fortgesetzt und danach im Königstetter Viertel begonnen. An dieser Stelle erlauben Sie mir folgende Bemerkung: ….Seit meinem Amtsantritt wurden 15 Straßenkilometer saniert, bewertet mit aktuell 2.000 Euro pro Laufmeter, entspricht das nicht weniger als 30 Millionen Euro.
• Unser Raumordnungsprinzip „Innenverdichtung vor Außenerweiterung“ wird weiter umgesetzt und genauso der Grundsatz „Langsamer wachsen“. Und tatsächlich wuchs die gesamte Bevölkerungszahl im Jahr 2023 nur um 17 Personen und im Jahr 2024 um 16 – also in zwei Jahren gerade mal um 0,2 Prozent auf 17.002 Personen mit Hauptwohnsitz.
• Durch die Übernahme des Danubiums ins Eigentum der Stadt ergeben sich neue Chancen für ein noch umfassenderes Kulturangebot.
• Die ärztliche Versorgung soll insbesondere in Langenlebarn durch ein Gesundheitszentrum ausgebaut werden.
• LISA Tulln, das beste Last-Mile-Konzept des Landes, wird beibehalten.
• Für den Verkehrsfluss beim Nixen-Kreisverkehr wird gemeinsam mit dem Land eine Lösung erarbeitet.
• Im Komponisten - und Langenlebarnerviertel wird die Bevölkerung nach Auswertung der Testphase, jedoch noch vor dem Sommer, befragt, ob maximal 30, 40 oder 50 km/h durch ihr Wohngebiet gefahren werden soll.
• Und nicht zuletzt, werden wir jenes Projekt, das über allen anderen schwebt mit Hingabe fortführen – die „Stadt des Miteinanders“. Es ist nach wie vor ein einzigartiges gesellschaftspolitisches Projekt zur Förderung des sozialen Zusammenhalts und der Verbundenheit. Während Donald Trump und andere zeigen, wie man eine Gesellschaft schwer beschädigt, zeigen wir in Tulln wie man sie stärkt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir wollen in Tulln trotz vieler schwieriger Entwicklungen, auch in der Bundespolitik, mehr als nur singen wie in der Fledermaus: „Glücklich ist, wer vergisst, was doch nicht zu ändern ist.“ Wir werden hart arbeiten, dass unsere Stadt ein Ort der Zuversicht bleibt. Wir werden an vielem arbeiten, was die Zukunft heute fordert: Sichere Arbeitsplätze, hohe Lebensqualität, gute Ausbildung. Und wir werden es in einem Stil tun, wie es heute in der Politik selten geworden ist: Zusammen mit allen Parteien – gemeinsam mit den Menschen. Damit wenigstens Tulln ein stabiler und funktionierender politischer Ort bleibt.

Helfen wir zusammen, damit wir bleiben können, was uns unterscheidet. Eine besondere Stadt – eine Stadt wie keine andere.

Vielen Dank.