Tulln Tour 2024: Nicht weniger als 850 Hinweise und Anregungen an die Politik
Im ersten Teil der Tulln Konferenz am 30. November standen in Form der Präsentation und Diskussion der Tulln Tour die Anliegen der Bürger:innen im Mittelpunkt. Ich betonte, dass die 44 Bürgerabende der Tulln Tour und die Tulln Konferenz außergewöhnliche Formate sind, um Politik besonders bürgernah zu gestalten. Es freut mich dass, im Rahmen der Tour 533 Menschen unserer Einladung gefolgt sind und nicht weniger als 850 wertvolle Impulse zu unterschiedlichen Lebensbereichen eingebracht haben. Dass haben auch die anwesenden Vertreter der Tullner Parteien in der Gesprächsrunde auf der Bühne unisono hervorgehoben.
Fast alle Anliegen wurden bereits abgearbeitet
Eine Besonderheit der Tulln Tour: Jede der 850 Wortmeldungen wurde protokolliert und bearbeitet bzw. beantwortet – entweder sofort im Rahmen des Bürgerabends oder im Nachfeld durch die Fachabteilungen der Stadtgemeinde Tulln. Aktuell sind bereits 89% aller Anliegen abgearbeitet. Einige Hinweise der Bürger:innen führten zu konkreten Umsetzungsmaßnahmen – z.B. den Umbau eines Gehsteiges in Langenlebarn. In anderen Fällen nutzen die Bürger:innen die Gelegenheit für Fragen, um sich aus erster Hand zu Projekten zu informieren und Wünsche zu deponieren. Aber auch viel Lob wurde zum Ausdruck gebracht, u.a. für die lebendige Innenstadt und LISA.Tulln.
Bürger am Wort: Themenbereich Verkehr beschäftigt am meisten
Der Löwenanteil mit 50% der Bürgeranliegen betraf den Themenbereich Verkehr (42%) und Straßen (11%) – und dabei wiederum am häufigsten das Thema Geschwindigkeit. Weitere Anliegen stammten aus den Bereichen Energie/Infrastruktur (107 Anliegen) und Grünraum (65 Anliegen). Eine weitere Auswertung zeigt: 61% der Anliegen liegen im direkten Wirkungsbereich der Stadtgemeinde. Bei 22% hat die Stadt zumindest eine Mitsprachemöglichkeit – z.B. was Regelungen auf Landesstraßen betrifft. 17% der Bürgeranliegen bieten keine Einflussmöglichkeit seitens der Gemeinde.
Viele Perspektiven auf eine Sachlage
Ein jedem Recht getan, ist eine Kunst die niemand kann. – das Sprichwort gilt auch für eine Vielzahl der Bürgeranliegen: Während jemand das Angebot an der Donaulände als positiv hervorhob, hätte es jemand anders gern ruhiger. Ein anderes Beispiel: Straßen sind gleichzeitig zu schmal (Autobusse kommen kaum aneinander vorbei) und zu breit (es wird zu schnell gefahren).
Tulln Tour im Rahmen der Konferenz
Nach der Präsentation der Ergebnisse waren die Vertreter:innen der Parteien des Tullner Gemeinderats zu einer moderierten Gesprächsrunde auf der Bühne eingeladen. Unisono hoben die anwesenden Vertreter:innen das Format sowohl der Tour als auch der Konferenz als gutes Instrument der Bürgerbeteiligung hervor. Daraufhin konnten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger erneut die Gelegenheit nutzen, mit der Politik ins Gespräch zu kommen: Die Fragen aus dem Publikum drehten sich u.a. um die Vergabe von Gemeindewohnungen, Energie- und Wärmeversorgung, richtige Mülltrennung und wie jüngere Bürger:innen besser zur Beteiligung aufgerufen werden können.